Am Donnerstag soll im Rat der Stadt der Kommunale Wärmeplan verabschiedet werden, der ein strategischer Fahrplan für eine klimaneutrale und bezahlbare Wärmeversorgung sein soll. Dabei ist gerade die Bezahlbarkeit aus Sicht der linken Fraktion eine große soziale Herausforderung. Weiterlesen

Der veröffentlichte Mailverkehr zum abgesagten Konzert des Orchesters Lebenslaute im Kunstmuseum Bochum wirft Fragen zum Entscheidungsprozess auf. Dazu Batıkağan Pulat, Vorsitzender des Kulturausschusses und stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion Die Linke: „Vonovia hat sich am 17. Juli direkt beim Oberbürgermeister Jörg Lukat über die… Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke hat heute beantragt, den Tagesordnungspunkt „Neuwahl der Ausschüsse“ von der Tagesordnung der Ratssitzung am kommenden Donnerstag zu nehmen. Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke Bochum erklärt sich solidarisch mit der Bochumer Bundestagsabgeordneten Cansın Köktürk (Die Linke). Hintergrund sind die Auseinandersetzungen im Deutschen Bundestag, in deren Folge sie zwei Ordnungsrufe erhielt und mit einem Ordnungsgeld von 2.000 Euro belegt wurde. Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke hat heute im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (ABC) beantragt, drei Millionen Euro aus dem Gewinn der VBW in den Bau öffentlich geförderter Wohnungen zu investieren und nicht für die Gewinnausschüttung einzusetzen. Der Bilanzgewinn beträgt 10.076.478,79 Euro. Weiterlesen

Die Linke im Rat der Stadt Bochum fordert eine Überprüfung der Befugnisse und Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD). Der KOD verfügt über polizeiähnliche Befugnisse wie Platzverweise, Durchsuchungen und Ingewahrsamnahme und ist zudem mit Handfesseln und Einsatzstöcken ausgestattet. Weiterlesen